Zumindest musste ich mich
dieses Mal nicht durch die halbe FDP – Fraktion kämpfen und rannte auch
Niemanden über den Haufen, was ich jetzt einfach mal als Erfolg für mich
versuchte. Ich erhielt lediglich einen etwas irritierten Blick und ein „Guten
Abend“ von Roberto de Nino, als ich an ihm vorbeistöckelte. Wahrscheinlich
dachte er, ich sei wichtig (ich trage jetzt nämlich neuerdings hohe Schuhe und
einen tollen – und sauteuren – roten Mantel, in dem ich aussehe wie eine Dame
von Welt. Die Schuhe haben einfach den Nachteil, dass ich mehr Zeit einrechnen
muss um von A nach B zu kommen, aber was macht man nicht alles um stilvoll
gekleidet zu sein?)
Im Vorfeld wurde ich mit
einem vielsagenden Grinsen „gewarnt“, es werde sicher eine spannende
Stadtratssitzung. Sie fing dann allerdings ganz friedlich an. So verkündete
Pascal Dietrich (FDP) dann auch gleich bei seinem Anfangsvotum, er wolle den
Abend harmonisch einleiten. Später war von seinem Harmoniebedürfnis allerdings
nicht mehr so viel zu spüren.
Aber ich greife vor. Als
erstes stand ein Traktandum auf der Liste, das mir irgendwie bekannt vorkam,
nämlich die Aktenkapitalerhöhung der Haslibrunnen – AG. Wir erinnern uns: Bei
der vorletzten Stadtratssitzung entschied sich der Stadtrat für eine zweite
Lesung, weil er sich vom Gemeinderat nicht genügend informiert fühlte.
(übrigens wäre es sehr praktisch, wenn es in solchen Fällen eine kurze
Videozusammenfassung der letzten Sitzungen geben würden. Wie bei TV – Serien. Previously on Stadtrat….Und wenn wir
schon dabei sind können wir auch gleich ein Stadtratsopening einführen à la ich
sehe gute Beschlüsse, schlechte Beschlüsse, ein Leben, das neu beginnt…)
Wirklich viel Neues gab es
deshalb auch nicht. Niemand stellte die Notwendigkeit der Aktienkapitalerhöhung
in Frage (das wäre ja schliesslich auch nicht besonders gut angekommen.
Immerhin geht es darum, alten Menschen einen möglichst schönen Lebensabend zu
bereiten. Da kann man ja schlecht dagegen sein. Alte Menschen, Tiere, Kinder,
das sind immer emotional aufgeladene Themen) und es waren hauptsächlich
kosmetische Eingriffe, die der Stadtrat vornahm.
Die Motion von SVP - Star
Patrick Freudiger (der von Stadtratspräsident Urs Zurlinden als Motionärin
bezeichnet wurde, was einen irritieren Blick seitens der frisch gekürten
‚Patricia Freudiger‘ einbrachte) verlangte, dass die Stadt Drittbeteiligungen
ernsthaft prüfe, wobei Freudiger auch gleich geschickt anbringt, man wolle
schliesslich, dass die SVP der Aktienkapitalerhöhung zustimmen. Ob es an der
sanften Drohung lag oder an was anderem, auf jeden Fall wurde die Motion als
erheblich erklärt.
Es folgte ein langes und
engagiertes Votum von SVP – Gemeinderat Roberto de Nino, der ausführlich auf
die Punkte eingeht, die in der ersten Lesung noch kritisiert worden sind. So
erklärt er zum Beispiel wieso ein Provisorium für die Übergangszeit geplant ist
und das Bauvorhaben nicht einfach in Etappen aufgeteilt wird. Dank dem Provisorium
hat man schon während dieser Zeit 15 – 20 Betten mehr zur Verfügung, was ja
auch dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit Rechnung trägt.
Bei den Betten waren sich
die Damen und Herren Stadträte allerdings nicht ganz einig. Die SVP ist der
Meinung, dass da vielleicht ein bisschen viel Betten (sprich, zu viele Plätze)
geplant sind. Aber, wie Pascal Dietrich weise bemerkte, Prognosen, die die
Zukunft betreffen, sind immer schwierig. Und schliesslich – da sind sich alle
einig – wollen Menschen auch im Alter in ihrer Heimat bleiben (wobei, in
anderen Städten gibt es vielleicht auch weniger Baustellen und das senkt ihr
Risiko, in einen geöffneten Gully zu fallen).
Diego Clavadetscher (FDP)
hätte wohl auch eine Laufbahn als Pfarrer einschlagen können, so ausführlich
war sein Statement zur Schlussabstimmung. Und er bedient sich dabei am
traditionellen Wortschatz der SP, indem er die Solidarität betont. Sowohl er,
als auch die SVP verwies auf die enorme Wichtigkeit der zweiten Lesung –
wohlmöglich wollten sie damit die kritischen Stimmen in der Bevölkerung zum
Schweigen bringen, die fanden, der Stadtrat verschleppe das Geschäft unnötig…
An der Botschaft wurden
schliesslich noch ein paar Änderungen vollzogen. Besonders in Erinnerung
geblieben ist mir hierbei die Bemerkung von Paul Werner Beyeler, der findet,
die Botschaft könne man auch etwas mehr den Jugendlichen anpassen. Der Inhalt
dieser Botschaft wäre sicher sehr amüsant („Ey, loset mal Pimps, die Alte
bruche nöii Homebase und drum, müesse mer ne fett Chole gä!“)
Schlussendlich ist aber die
Botschaft präzisiert und: Die Aktienkapitalerhöhung war durch. Fast erwarte man
einen Trommelwirbel. Aber da wahre Grauen wartete da erst noch. Es heisst:
Mehrwertabgabe (Tadadam!).
Was ist Mehrwertabgabe? Wenn
ein Grundstück wegen einer Neueinzonung an Wert gewinnt, muss der Eigentümer
der öffentlichen Hand (sprich, der Stadt) eine Abgabe leisten. Die Stadt
Langenthal muss nun eine Gesetzeslücke schliessen und ein neues Reglement
schaffen. Doch der Entwurf des neuen Mehrwertabgabereglements wurde vom
Stadtrat schon einmal zurückgewiesen. Und jetzt legte der Gemeinderat den
gleichen Entwurf noch einmal vor. Das sorgte für erhitzte Gemüter.
Die FDP verstand sich dabei
als Musterschülerin der Demokratie. So teilten sie Blätter mit ihren
Änderungsanträgen und dazu passenden Grafiken aus, während Diego Clavadetscher
mithilfe einer PowerPoint Präsentation und Laserpointer versuchte, die Ideen
und Änderungsvorschläge der FDP zu visualisieren. Fast erwartete man, dass er
auch noch FlipChart und Hellraumprojektor zur Hilfe nahm. Wirklich für Klarheit
sorgte das allerdings nicht. Als die SP/GL Fraktion ebenfalls einen
Änderungsvorschlag vorbrachte, wollte er diesen ebenfalls in seiner Grafik
einordnen, was zu einer etwas merkwürdigen Diskussion führte, die sich darum
drehte ob man jetzt über „das Grüne rede“ oder über das „Nichtgrüne“.
Zumindest so viel habe ich
glaub kapiert. Die Bürgerlichen waren nicht zufrieden mit der Arbeit des
Gemeinderates. Die SP/GL Fraktion allerdings schon. Sie sprachen sich erneut
dafür aus, den Entwurf des Gemeinderates anzunehmen. Und als es zu der bizarren
Situation kam, dass es zum Änderungsvorschlag vom Änderungsvorschlag und dann
noch zur Alternative vom Änderungsvorschlag kam, stellte Bernhard Marti (SP)
den Ordnungsantrag, den Prozess abzukürzen, indem man das Reglement
provisorisch annehme, um es dann zu einem anderen Zeitpunkt mit mehr Ruhe zu
verbessern. Das führte zu heftigen Reaktionen.
Patrick Freudiger
kritisiert, dass einige wohl nur deshalb mit dem Antrag liebäugelten, weil sie
früher nachhause gehen wollen und überhaupt sei das ein verdrehtes
Demokratieverständnis und quasi eine Selbstkapitulation des Stadtrates. Die
anderen Parteien – mit Ausnahme der SP/GL – schlossen sich dieser Beurteilung
mehr oder wenig an und so wurde der Ordnungsantrag abgelehnt. Stattdessen wurde
nun jeder der – zum Grossteil von der FDP gestellten – Anträge durchgekaut.
Alle Änderungen kamen problemlos durch. Den – mehr oder weniger - vereinigten
Kräften von FDP/SVP hatten die Linken nicht viel entgegenzusetzen.
Und auch die Voten von
Stadtpräsident Reto Müller konnten das Ruder nicht mehr rumreissen. Als der
letzte Antrag zur Abstimmung kam, bei dem von der Einsetzung einer
Stadtratskommission die Rede war (heikel daran ist, dass eigentlich schon eine
Kommission geplant ist, die allerdings nicht nur aus Mitgliedern der
Legislative, sondern auch aus Mitgliedern der Exekutive bestehen soll),
erinnerte er daran, dass die Bürgerlichen auch im Gemeinderat die Mehrheit
halten. Zudem nahm er Stellung zu dem Vorwurf, der Gemeinderat hätte qualitativ
nicht gut gearbeitet. Da sich der Entwurf sehr auf andere Gemeinden stützt,
hätte da wohl noch andere unsauber gearbeitet.
Nach zwei Stunden
schliesslich fiel der Entscheid. Dem nun angepassten Reglement wurde zugestimmt
(wobei es sich nur ein Provisorium handelt, wenn ich das richtig verstanden
habe, die genaue Ausarbeitung wird jetzt von der Kommission – oder den
Kommissionen – vorgenommen).
Nach dieser Monsterdebatte
war Urs Zurlinden anzumerken, dass er vorwärts machen wolle (ohnehin liess sein
manchmal gequälter Gesichtsausdruck darauf schliessen, dass er dem einen oder
anderen Redner gerne das Mikrofon abgedreht hätte). Die anderen Geschäfte
wurden zackig abgearbeitet, so zum Beispiel, die Sanierung des Sportplatzes des
Schulzentrums Elzmatte. Laut Janosch Fankhauser (SVP) würden die Kinder dort
Hürdenlauf trainieren – allerdings eher unfreiwillig. Die Sportbahn hat nämlich
ein paar Risse und Löcher.
Hoffen wir, dass bis zu
geplanten Sanierung kein Kind in so ein Loch stürzt, spurlos verschwindet und
im Wunderland landet.
Fast schien es am Ende so,
die Stadträte – und Stadträtinnen hätte genug gestritten, so schnell ging die
Behandlung der letzten drei Traktanden. Nicht, dass ich mich beschweren will.
Mein Hintern tat weh, ich hatte Hunger und wenn noch einmal jemand,
„Änderungsantrag“ oder „Mehrwertabgabe“ gesagt hätte, wäre ich schreiend aus
dem Saal gelaufen.
Naja vielleicht nicht gerade
schreiend, sonst hätte mich noch einer der netten, anwesenden Polizisten in
eine Zwangsjacke stecken müssen.
Was haben wir nun von der
Stadtratssitzung gelernt? In Langenthal ticken die Uhren anders. Sind es sonst
eigentlich eher die Linken, die sich in der Opposition einrichten und an der
Exekutive rummeckern, sind es in Langenthal eher die bürgerlichen, die sehr
hart mit einem bürgerlichen Gemeinderat ins Gericht gehen. Typisch Langenthal.
Irgendwie halt anders.
Es bleiben allerdings noch
einige Fragen offen. Zum Beispiel….
…..wieso sind die
Abstimmungskarten orange? Eine Referenz an die in Langenthal nicht vorhandene
CVP? Zufall? Beruhigt orange? Oder die einzige Farbe, auf die man sich einigen
konnte?
….warum sind die
Jungliberalen auf dem Sitzplan mit lau (FDP- Farbe) und rot (SP – Farbe)
eingezeichnet? Handelt es sich vielleicht doch um halbe Jungsozialisten? Sind
sie sozialer als die Mutterpartei? Oder ist der Zeichner farbenblind?
…..ist der Stadtrat
tatsächlich paranoid, wenn es um den Gemeinderat geht oder plant die Exekutive
tatsächlich die langsame Entmachtung der Legislative? Tut der Gemeinderat nur
so brav und seriös und in Wirklichkeit planen sie die Einführung der Monarchie?
Man weiss es nicht...
….. über was reden
Stadträte/Stadträtinnen, wenn sie gemeinsam auf die Toilette gehen?
Best of
„Altersheim oder
Alterszentrum, das ist für mich eigentlich Haarspalterei.“ Sagt Patrick
Freudiger (SVP), der als Jurist sonst eine ausgesprochene Liebe fürs Detail
beweist.
„Es ist frostiger geworden.
Carole (Howald) und Janosch (Fankhauser) haben schon einmal die Jacken
angezogen.“ Pascal Dietrich, zu Beginn der Debatte über die
Mehrwertsteuerabgabe, mit seiner ganz eigenen Version von „Winter is coming.“
„Der Stadtrat wird in
Geiselhaft genommen und kann zwischen Pest und Cholera entscheiden.“ Daniel
Steiner – Brütsch (EVP) zeigt Sinn für Dramatik und rutscht rhetorisch mal kurz
ins Mittelalter.
„Ich möchte euch danken und
das meine ich ehrlich.“ Die Dankbarkeit der SP/GL Fraktion über den neuen
Antrag, den Diego Clavadetscher daraufhin flugs formuliert, hält sich
allerdings spürbar in Grenzen.
„Könnte ein Vorschlag der
Kapitalisten sein.“ Wieder Diego Clavadetscher, der sich offenbar mit linker
Rhetorik hervorragend auskennt.
„Lehnt alle Anträge ab, aber
danke für die Debatte.“ Der sonst sehr gesprächige Reto Müller macht es kurz.
„Wir vertrauen dem
bürgerlichen Gemeinderat – und langsam tut es echt weh, das zu sagen.“
„Der Sprecher des
bürgerlichen Gemeinderates schliesst sich dem Sprecher der Linkspartei an.“
Leichte Frustration bei
Gerhard Käser (parteilos, SP/GL- Fraktion) und Reto Müller.
„Die Sportbahn ist 32, also
ein Jahr jünger als ich. Der Unterschied: Sie muss man für Millionen sanieren,
mich nicht.“ Bernhard Marti ist zuversichtlich, dass eine teure Sanierung bei
ihm nie nötig sein wird.
„Ich bitte euch, es kurz zu
halten, so wie es auch im Reglement steht.“
„Es kommt immer darauf an,
wie man kurz interpretiert.“
„Das waren acht Minuten bei dir!“
Urs Zurlinden und Pascal
Dietrich diskutieren über das richtige Zeitmanagement.
„Kurz heisst offenbar acht
Minuten. Wir sind fünf Unterzeichnende, also rechnet mit 40 Minuten.“ Bernhard
Marti kennt kein Erbarmen mit seinen Stadtratskollegen.
Ach ja: Ich hatte auch noch
meinen obligatorischen ups, wie peinlich Moment. Ich bin nämlich versehentlich
in die Männertoilette reingelatscht und habe dort jemanden am Pissoir
überrascht. Wer auch immer das war: Ich hab nichts gesehen, ich schwör’s!
Vielen Dank für die spannende Berichterstattung und das dafür notwendige Ausharren an der Sitzung. Es ist in einer Demokratie sehr wertvoll, wenn eine Stimmbürgerin dem Parlament auf die Finger schaut und den Parlamentsbetrieb kritisch hinterfragt, das finde ich super.
AntwortenLöschenZu einer Demokratie gehört es aber auch, dass ebenfalls die Legislative (bei uns der Stadtrat) die Arbeit der Exekutive (bei uns der Gemeinderat) kritisch hinterfragt, und zwar unabhängig davon, ob die Exekutive oder die Legislative mehrheitlich dem gleichen Lager angehört. Dieses Prozedere wird in allen demokratischen Systemen so geübt; es ist zugegebenermassen zeitlich nicht sehr effizient, soll aber Qualität bringen.
Das gilt auch für Langenthal: Hätten diejenigen, die unsere Stadtverfassung verabschiedet haben, diese Zweistufigkeit und damit die kritische (sonst bringt die Zweistufigkeit ja nichts) Kontrolle nicht gewollt, hätten sie keinen Stadtrat eingeführt; oder mit anderen Worten: Es bringt definitiv nichts, das gleiche politische Geschäft (bspw. Haslibrunnen) zuerst durch den Gemeinderat und danach durch den Stadtrat behandeln zu lassen, wenn der Stadtrat dieses inhaltlich nicht abändern darf und soll.
Wenn der Stadtrat diese Kontrollfunktion wahrnimmt, obwohl in beiden Lagern die Mehrheitsverhältnisse gleich sind, ist dies m.E. ein Ausdruck von Demokratie. Falls es anders wäre und diese inhaltliche Auseinandersetzung im Stadtrat nicht stattfinden würde und alles durchgewinkt würde, weil es ja aus dem Gemeinderat und damit dem gleichen Mehrheitslager kommt, würde im Stadtrat reine und sinnlose Machtpolitik betrieben.
Für mich war die gestrige Stadtratssitzung ein Beispiel, dass in Langenthal die Demokratie gelebt wird. Dies ist zwar zeitintensiv, aber die Konsequenz, wenn wir die Aufgabe von Gemeinderat und Stadtrat ernstnehmen. Für mich ein Qualitätsmerkmal der Debatte war, dass im "mühsamen" Geschäft "Mehrwertabgabe" jede der vier Fraktion mit mindestens einem von ihr eingebrachten Vorschlägen erfolgreich war.
Diego Clavadetscher (der es nicht lassen kann, die Rolle eines Fast-Pfarrer und Musterschülers einzunehmen)
Lieber Herr Clavadetscher,
AntwortenLöschenVielen Dank für diesen ausführlichen Kommentar, solche langen Stellungsnahmen bin ich mir gar nicht gewöhnt. Deswegen hat die Antwort etwas auf sich warten lassen.
Auf die Finger schauen klingt so böse;-) Ich sehe es mehr so, dass ich versuche, die Vorgänge im Stadtrat zu beobachten und sie so aufzubereiten, dass es meine Leser- und Leserinnen unterhält. Auch weil ich finde, dass der Stadt - und Gemeinderat ein bisschen mehr Scheinwerferlicht verdient hat. Und natürlich bin ich froh, dass der Stadtrat seine Aufgabe ernstnimmt und nicht alles einfach durchwinkt, was der Gemeinderat beschliesst. Das wäre ja auch langweilig. Es ist aber interessant und entbehrt nicht einer gewissen Komik, dass die SP/GL dem Gemeinderat oft zustimmt, owohl sie auch dort in der Minderheit agiert. Eine unheilige Allianz, könnte man fast sagen... Das finde ich interessant und habe es deshalb auch im Blog so betont.
Als Bloggerin profitiere ich natürlich von solchen Disskssionen. Daraus kann ich mehr abschöpfen, als wenn alle immer einer Meinung sind. In diesem Sinne, debattieren Sie unbedingt weiter;-)