Montag, 25. Juni 2018

Das andere Stadtratsprotokoll


„Geh doch mal an die Stadtratssitzung“, habe ich mir gesagt, „das wird bestimmt spannend“, sagte ich mir. Ich sollte mich sowieso mehr damit beschäftigen was in meinem Dor - äh, ich meine in meiner Stadt…Städtchen….was auch immer – vor sich geht, statt immer nur an meiner Fantasywelt rumzubasteln. Und eigentlich könnte ich ja auch einmal von einer Stadtratssitzung bloggen und eine Antwort auf die Frage finden: Was machen die eigentlich im Stadtrat? Philosophische Gespräche führen?  Gemeinsam Fussball gucken? Ringelreihen tanzen? Zeit, sich das mal anzusehen.

Zuerst einmal fühlte ich mich nicht sonderlich wohl. Mal abgesehen davon, dass die Sitzung in meinem alten Schulhaus stattfand (und ich beim Betreten des Gebäudes schon halb damit rechnete, dass ein Lehrer aus der Ecke springt und brüllt: „Was machst du hier nach Schulschluss, Désirée?“) und vor dem Stadtratssaal (der eigentlich kein Stadtratssaal ist, sondern der Singsaal vom Kreuzfeld 1) zwei Polizisten standen (äh,  für was sind die da? Stürmen die in den Saal und halten die Stadträte auf, wenn die aufeinander losgehen?), fühlte ich mich irgendwie fehl am Platz mit meinem Nimmerlandshirt. Um die Zuschauerplätze zu erreichen, musste ich mich neben der FDP – Fraktion hindurchquetschen, die den vor mir Gehenden die Hände schüttelten und mich dann mit einem Gesichtsausdruck ansahen à la „ach und du bist?“ Ich war so bestrebt mich möglichst schnell zu einem Stuhl zu flüchten, dass ich dabei glatt eine Stadträtin umrannte (Ups. Sorry!)

Vielleicht sollte ich Diplomatin werden. Ich habe ja scheinbar ein ausserordentliches Talent mir überall gleich Freunde zu machen.

Als Kind und Teenie war ich schon mal an Stadtratssitzungen.  Einmal musste unsere Klasse was singen und einmal hatten wir gerade das Thema „Schweizer Politik.“ Ich kann mich dunkel daran erinnern, dass es damals um die Pflasterung der Marktgasse ging. Das fand ich jetzt nicht so spannend, aber schliesslich war ich zu der Zeit fünfzehn und interessierte mich hauptsächlich für Mangas. Aber ich weiss noch, dass ich enttäuscht war, weil ich mir doch alles etwas spektakulärer vorgestellt habe.

Wenn ich den Stadtrat erfunden hätte, hätte ich zum Beispiel veranlasst, dass alle Stadträte eine Toga in den Farben ihrer Partei tragen müssen und alle Gemeinderäte einen Lorbeerkranz (gut, ich habe vielleicht ein paar Asterix – Comics zu viel gelesen, aber ich finde, dass hätte echt Stil.) Natürlich gab es auch heute keine Toga und keinen Lorbeerkränze. Dafür gab es ein Glöckchen, das nicht etwa das Kommen des Weihnachtsmanns ankündet, sondern den Beginn der Sitzung markierte.

Geläutet wurde es nicht von Tinker Bell sondern von Stadtratspräsident Urs Zurlinden, der die Sitzung auch gleich mit philosophischen Worten eröffnete und an die Gartenoper erinnert. Mit einer Oper hatten die nachfolgenden Stunden allerdings wenig zu tun. Aber wenn würde ich das Stück wahrscheinlich „Tanz der Juristen“ nennen.
Bevor die Front der Rechtsgelehrten allerdings ihren grossen Auftritt hatte, wurde erst einmal die neue stellvertretende Stadtschreiberin vorgestellt, Sandra Steiner - Krauer. Wieso gibt es in Langenthal eigentlich so viele Steiners? Und wieso sind so viele davon in der Politik? War das mal ein Adelsgeschlecht in Langenthal oder so? (Nein, sie ist nicht mit dem Stadtschreiber Daniel Steiner verwandt. Nicht, dass ich jetzt hier noch Gerüchte streue). Aber sie ist Baslerin. Das ist schon einmal ein Pluspunkt (Basler Dialekt ist einfach der Hammer!)

Nach ihrer Vorstellungsrede kam dann schon das erste Thema des Grauens (zumindest aus meiner Sicht): Die Jahresrechnung. Spätestens da wusste ich, dass ich mir die falsche Stadtratssitzung ausgesucht hatte: Ich hasse Jahresrechnungen. Ich kapiere die sowieso nie. Prompt fühlte ich mich wieder in die Schule versetzt, als ich all die Zahlen und Ausdrücke hörte (jetzt einmal ernsthaft: Wer denkt sich bitteschön Worte wie Neubewertungsreserven aus?) Und auch die Szenerie hatte was von Unterricht. Da ist der Rechnungswesenslehrer (in diesem Fall der SVP – Gemeinderat Roberto de Nino, der mithilfe der PowerPoint Präsentation versuchte seinen Schülern (in diesem Fall dem Stadtrat) – einen Sachverhalt zu erklären, wobei einige von ihnen mit aufgestützten Kopf dasassen und hoffen, dass nichts davon in der nächsten Prüfung kommt, während andere sich fleissig Notizen machten (na gut, vielleicht spielten sie auch Galgenmännchen. Das kann ich nicht beurteilen.)

Die Jahresrechnung wurde auf jeden Fall von allen Fraktionen angenommen, wobei Paul Bayard die Gelegenheit nutzt, um noch einmal die Tatsache zu kritisieren, dass der Stadtrat den Kredit für das Programm Interunido gekürzt hat. Auch die EVP hatte erstaunlich viel zu kritisieren, gemessen an der Tatsache, dass sie sich dann doch dafür entscheiden, die Jahresrechnung zu genehmigen. Besonders die Nachkredite sehen sie skeptisch. Schlussendlich stimmten allerdings alle Fraktionen dafür, die Jahresrechnung zu genehmigen (wieso sind die Stimmkarten eigentlich orange? Wäre nicht blaugelb passender?)

Zur Kenntnis genommen wurde des Jahresberichts des Gemeinderates, wobei einige Fraktionssprecher die Gelegenheit nutzen, einige Stellen zu zitieren, aber auch auf Fehler aufmerksam zu machen (als Roland Loser, SP, von den Schliessanlagen des Schulhauses sprach, verstand ich erst Schiessanlagen, was ich etwas irritierend fand). Der Stadtpräsident schaffte es in selben Atemzug 850 Bratwürste (die am Tag der offenen Tür in der Stadtverwaltung verteilt wurden) und Kremationen unterzubringen.

Da hoffen wir doch, dass die Kremationen nicht vorgenommen werden mussten, weil die Leute vorher an der Bratwurst erstickt sind. (Ja, das ist ein blöder Scherz. Was wollt ihr? Es ist bald halb eins am Morgen, geschmackvoll bin ich nur ausgeschlafen.)

Und dann kam es Das Monstergeschäft. Es trägt den klangvollen Titel: Aktienkapitalerhöhung der Haslibrunnen AG und schon beim Wort Aktienkapitalerhöhung hätte ich schreien können. Noch mehr Zahlen! Ich glaube aber, ich habe einigermassen begriffen um was es geht: Also: das Altersheim Haslibrunnen – oder Alterszentrum Haslibrunnen, das kling schicker – braucht einen Neubau. Schliesslich braucht Langenthal mehr Plätze für Senioren – und Seniorinnen. So ein Neubau kostet aber nun einmal  Geld. Viel Geld. Da das Haslibrunnen früher der Stadt gehörte und erst vor nicht allzu langer Zeit als AG ausgegliedert wurde, muss die Stadt die Bewilligung für eine Aktienkapitalerhöhung aussprechen. Eine Aktienkapitalerhöhung von 18 Millionen Franken um genau zu sein.

Und ab diesem Punkt wurde es kompliziert. Nach einem langen Votum von Patrick Freudiger, SVP, der im Namen der GPK (Geschäftsprüfungskommission) die formelle Richtigkeit bestätigte, gab es ein kleines Durcheinander bei den Anträgen. Erst war da der Antrag auf eine geheime Abstimmung, der von Diego Clavadetscher aber wieder zurückgezogen wurde bzw. erst für später gedacht war – oder so – dann kam der Antrag der SVP, die eine zweite Lesung beantragten (bedeutet, es kommt zu keiner Schlussabstimmung, das Geschäft wird in der nächsten Sitzung noch einmal auf das Tapet kommen), worauf die FDP ihren Antrag auf Rückweisung des Geschäfts zurückzog. Als Diego Clavadetscher das Ganze umformulieren wollte, sorgte das für eine kleine Unterbrechung der Sitzung, was den Fraktionen Zeit gab, ihre Position abzusprechen.

Die Befürworter des Antrags kritisieren nicht die Aktienkapitalerhöhung an sich – sie alle sahen die Notwendigkeit und betonten auch die Wichtigkeit des Alterszentrums – nicht einverstanden waren sie hingegen mit der Informationspolitik. Kurz gesagt: Zu wenig Hintergrundwissen um eine solche Entscheidung über einen so grossen Geldbetrag zu sprechen. Die einzige Fraktion, die den Antrag ablehnte, war die SP/GL Fraktion und damit war klar: Keine Schlussabstimmung, zweite Lesung.

Erneute juristische Irrungen und Wirrungen blieben aber nicht aus. Um das Projekt Haslibrunnen nicht unnötig zu verzögern, stellte Diego Clavadetscher noch einen Antrag und zwar, dass die Stadt dem Haslibrunnen ein Darlehen vom 2‘000‘000 Franken zuspricht. Da waren sich allerdings die Rechtsgelehrten nicht einig, ob diese Hau – Ruck – Aktion überhaupt zulässig ist. Roland Loser empfand den Antrag auf jeden Fall als Bestätigung seiner Meinung: Ein eigentlich einfaches Geschäft wird verkompliziert und jetzt beginne das „rumschludern.“.

Ich werde mich hüten eine Meinung abzugeben. Schliesslich habe ich keine Ahnung von Aktienkapital. Für mich stellt sich allerdings die Frage, ob der Gemeinderat noch mehr Infos liefern kann. Also ob die Herren und Damen aus dem Stadtrat in acht Wochen wirklich schlauer sind. Andererseits kann ich schon nachvollziehen, dass man eine Entscheidung über so einen hohen Betrag nicht leichtfertig treffen will…wir werden sehen, was kommt. Nur irgendwie ärgerlich, dass man so lange über etwas diskutiert und dann doch keine Entscheidung getroffen wird.

Der Rest der Sitzung ging etwas schneller über die Bühne. Die Anpassung des Kultur – und Bibliotheksreglements – wieso wird die Bibliothek eigentlich so gesondert genannt? Ist doch auch Kultur? – war abgesehen von einer kleinen Differenz über die Verwendung des Wortes „künstlerisch“ relativ unbestritten, ebenso die Wahl des neuen FIKO – Mitglied.

Die Interpellation von Michael Schenk, SVP, drehte sich um die Informationspolitik der Strassenbausituation in Langenthal  (ja, wir haben Baustellen. Ziemlich viel. Und offenbar waren die nicht so wahnsinnig gut ausgeschildet – was ich als Fussgängerin weder bestätigen noch bestreiten kann).

Ich möchte hier nur noch erwähnt haben, dass wir mit Kutschen solche Probleme nicht hätten.

Danach kam auch noch die parlamentarische Fragestunde und wer glaubt, so etwas geht schnell und flüssig, der irrt sich. Die Fragen waren teilweise dermassen verschachtelt und weitschweifend ausformuliert, dass mich manchmal das Gefühl beschlich, es ginge dem Fragesteller/der Fragestellerin eher darum Grundsätzliches festzustellen, als wirklich eine Antwort auf ihre Frage zu bekommen. Erneut erstaunte es mich zudem, welch hohen Stellenwert Sport in dieser Stadt doch geniesst: Eine Frage drehte sich um das Kunstrasenfeld, eine andere um eine neue Dreifachturnhalle und wieder eine andere um die Öffnungszeiten des freien Eislaufs.

Nach dem auch der Gemeinderat seine Mitteilungen losgeworden war, gab es noch einen kurzen Abschied. Für Ruth Trachsel, EVP war es die letzte Stadtratssitzung. Das ging in der doch beachtlichen Länge der Sitzung (oder geht sie sonst noch länger) etwas unter. .

Egal, es waren auf jeden Fall ganz unterhaltsame Stunden (Start war 19:00, Ende 22:55), auch wenn ich danach ganz schön Kopfschmerzen hatte von all dem juristischen Gerede und von der Hitze, die im Saal herrschte. Spannend auch zu sehen, wer im Stadtrat den Ton angibt. Gut, nach einer Sitzung ist das schwer zu beurteilen, aber ich fand, dass Diego Clavadetscher, Patrick Freudiger und Pascal Dietrich sehr tonangebend waren. Und sie wirkten auch sehr versiert und vertraut mit den Abläufen, sind wahrscheinlich also schon lange dabei. Bei der SP ist es schwer zu sagen, weil dort ziemlich abgewechselt wurde mit den Rednern.

Interessant fand ich auch die Unterschiede zwischen den Gemeinderäten. Während der erfahrene Pierre Masson bei der Fragestunde relativ gelassen und ruhig wirkte, schien sich Matthias Wüthrich nicht recht wohl in seiner Haut zu fühlen. Aber vielleicht war es heute auch einfach nicht sein Tag.

Was mir ansonsten noch aufgefallen ist
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  •   Eine ungewöhnlich oft auftauchende Geste bei den Männern am Rednerpult war das Hochziehen der Hose. Ob das jetzt ein Akt der Nervosität war oder ob der eine oder andere schon für den Sommerbody trainiert und deshalb ein paar Kilo weniger auf den Rippen hat, sei jetzt mal dahingestellt,
  •  Manche  Stadträte und manche Gemeinderäte kauen Kaugummi. Und das ziemlich offensichtlich. Aber ich sag jetzt nicht wer.
  • -      Andere haben offenbar zeichnerisches Talent und verzieren ihre Stimmkarte. Mit Croissants. Aber ich sag jetzt nicht wer,
  • -      Urs Zurlinden ging es offenbar zu wenig schnell, gemessen an den vielen latent genervten „kurz“ die er in Richtung der Sprechenden verteilte.


Best of

„Anscheinend hat es vielen einfach gut gefallen in Langenthal.“ Roland Loser wundert sich über die vielen Einbürgerungen im letzten Jahr. Vielleicht haben die armen Menschen auch vor lauter Baustellen auch schlichtweg den Weg nach draussen nicht mehr gefunden und sich deshalb entschieden einfach da zu bleiben.

„Ihr hört so etwas selten von mir aber…die SP – GL – Fraktion hat Recht.“ Roberto de Nino findet ungewöhnliche Verbündete und sorgt für einen fast historischen Moment.

„Willkommen!“ Roland Loser zu Patrick Fluri, der zur SVP gehört, im Jahresbericht aber einen spontanen Wechsel zur SP vorgenommen hat.

„Das grösste Geschäft der Legislatur…“
„ESP – Bahnhof!“
„Na gut, bis jetzt das grösste Geschäft!“ Pascal Dietrich packt die Superlativen aus und wird prompt von Stadtpräsident Reto Müller korrigiert.

„Kannst du bitte die Hand heben, Diego?“ Urs Zurlinden beweist sein Talent zum Lehrer und ermahnt Parteigenosse Clavadetscher.

„Nachdem wir festgestellt haben, dass der Gemeinderat tatsächlich auch denken kann…“ Reto Müller ist erfreut über die positive Einschätzung seiner geistigen Fähigkeiten.

Kommentare:

  1. Vielen Dank für diesen interessanten, facettenreichen und differenzierten Bericht von einer etwas besonderen Stadtratssitzung. Schön, dass Sie sich die Zeit genommen haben, unsere Stadtpolitik aktiv zu erleben und besten Dank, dass Sie sich sogar die Zeit nehmen, anderen Menschen von diesem Erlebnis zu berichten. Hoffentlich findet Ihr Beispiel Nachahmung, das würde unserer Demokratie gut tun.
    Diego Clavadetscher

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    1. Uii, stellen Sie sich vor lauter Blogger, die alles was in der Stadtratssitzung gesagt wird notieren, interpretieren und kommentieren...und plötzlich wird im Netz nicht mehr über Fussballer sondern über Stadträte diskutiert;-)

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    2. Sie beschreiben genau mein Wunschbild: eine lebendige Demokratie, in der Austausch der Ideen offen, transparent und in der Öffentlichkeit erfolgt; eine politische Auseinandersetzung, die von breiten Kreisen der Bevölkerung zur Kenntnis genommen und - gestützt auf die eigene Wahrnehmung - kritisch beleuchtet wird; eine Berichterstattung, die durch ihre Breite und die unterschiedlichen Blickwinkel der Blogs den nicht direkt teilnehmenden, aber mitlesenden, Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit verschafft, sich ein differenziertes Bild des Diskutierten zu machen.

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    3. Ja, das soll der Blog ja auch sein: Eine humorvolle Annährung an Themen, die vielleicht auf den ersten Blick trocken erscheinen, aber dennoch wichtig und prägend für das Leben in unserer Stadt wären. Und vielleicht erreicht man ja so den einen oder anderen Menschen, der sich nicht sonderlich für Politik interessiert:-)

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  2. Erinnert schon fast an die Berichterstattung des Langenthaler Tagblattes inkl. Langete Tröpfli. Inhalltich bin ich naturgemäss natürlich nicht mit allem Genannten einverstanden. Danke dir trotzdem für‘s Kommen.

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